Richtlinien für verbotene Inhalte und Dienstleistungen

Plattform ZWAPPA

Diese Richtlinien ergänzen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und legen fest, welche Inhalte und Angebote auf der Plattform ZWAPPA nicht zulässig sind.

ZWAPPA behält sich vor, Inhalte zu entfernen und Nutzerkonten zu sperren, wenn gegen diese Richtlinien verstoßen wird.

Maßnahmen erfolgen unter Beachtung der gesetzlichen Vorgaben, insbesondere des Digital Services Act (DSA), sowie unter Wahrung der Verhältnismäßigkeit und der berechtigten Interessen der betroffenen Nutzer.


1. Allgemeine Grundsätze
Nutzer dürfen ausschließlich Inhalte und Angebote einstellen, die
- gesetzlich zulässig sind
- keine Rechte Dritter verletzen
- nicht gegen diese Richtlinien verstoßen

ZWAPPA behält sich das Recht vor, Angebote zu entfernen oder Nutzer zu sperren, wenn Inhalte gegen geltendes Recht oder diese Richtlinien verstoßen.ZWAPPA wird dabei Maßnahmen nur insoweit ergreifen, wie dies erforderlich ist, und – soweit möglich und zumutbar – den betroffenen Nutzer vorab informieren und ihm Gelegenheit zur Stellungnahme geben.


2. Verbotene Waren
Es ist untersagt, über die Plattform folgende Waren anzubieten oder zu tauschen:

Illegale Gegenstände
- Drogen oder illegale Substanzen
- Betäubungsmittel
- nicht zugelassene Medikamente

Waffen und gefährliche Gegenstände
- Schusswaffen
- Munition
- verbotene Waffen
- Sprengstoffe oder explosive Materialien

Gestohlene oder rechtswidrige Waren
- gestohlene Gegenstände
- gefälschte Markenprodukte
- Produktpiraterie

Gesetzlich eingeschränkte Waren
- verschreibungspflichtige Medikamente
- geschützte Tierarten
- illegale Tierprodukte

Weitere verbotene Gegenstände
- Inhalte, die gegen Jugendschutzgesetze verstoßen
- gefährliche Materialien
- Gegenstände, deren Verkauf gesetzlich verboten ist


3. Verbotene Dienstleistungen
Es ist untersagt, Dienstleistungen anzubieten, die gegen gesetzliche Vorschriften verstoßen oder gesetzlich erforderliche Qualifikationen voraussetzen, sofern diese nicht vorliegen.

Dies betrifft insbesondere Dienstleistungen, die:

- einer Meisterpflicht nach der Handwerksordnung unterliegen
- eine gewerbliche Zulassung erfordern
- eine besondere berufliche Qualifikation voraussetzen
- gegen das Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz verstoßen

Beispiele hierfür sind unter anderem:

- Kfz-Reparaturen
- Elektroinstallationen
- Sanitär- und Heizungsarbeiten
- Bau- und Dacharbeiten
- medizinische Behandlungen
- Friseurdienstleistungen ohne Gewerbe

Diese Aufzählung ist nicht abschließend.


4. Illegale oder missbräuchliche Nutzung
Es ist untersagt, die Plattform für folgende Zwecke zu nutzen:

- Betrug oder Täuschung
- Veröffentlichung falscher Informationen
- Spam oder unerwünschte Werbung
- Belästigung oder Bedrohung anderer Nutzer
- Veröffentlichung rechtswidriger Inhalte

Dies umfasst auch die Umgehung von Maßnahmen, die ZWAPPA zur Durchsetzung dieser Richtlinien oder der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ergriffen hat.


5. Schutz geistigen Eigentums
Nutzer dürfen keine Inhalte veröffentlichen, die Rechte Dritter verletzen.

Dies umfasst insbesondere:

- Urheberrechte
- Markenrechte
- Persönlichkeitsrechte

Nutzer müssen sicherstellen, dass sie berechtigt sind, die von ihnen hochgeladenen Inhalte zu verwenden.


6. Melden von Verstößen
Nutzer können rechtswidrige Inhalte oder Verstöße gegen diese Richtlinien über die Plattform melden.

ZWAPPA wird gemeldete Inhalte prüfen und gegebenenfalls entfernen.

Meldungen sollen eine hinreichend konkrete Beschreibung des beanstandeten Inhalts sowie, soweit möglich, eine Begründung der behaupteten Rechtsverletzung enthalten.

ZWAPPA bestätigt den Eingang der Meldung und prüft diese innerhalb eines angemessenen Zeitraums.

Der betroffene Nutzer wird über Maßnahmen grundsätzlich informiert, sofern dem keine rechtlichen Gründe entgegenstehen.


7. Maßnahmen bei Verstößen
ZWAPPA behält sich das Recht vor, bei Verstößen gegen diese Richtlinien folgende Maßnahmen zu ergreifen:

- Entfernung von Angeboten
- Verwarnung von Nutzern
- Sperrung von Nutzerkonten
- dauerhafte Deaktivierung von Accounts

Die Auswahl der Maßnahme erfolgt unter Berücksichtigung der Schwere des Verstoßes, eines etwaigen Verschuldens sowie der Wiederholungsgefahr.

Soweit möglich und zumutbar, werden Maßnahmen auf den konkreten Verstoß beschränkt. Eine vollständige Sperrung oder dauerhafte Deaktivierung erfolgt insbesondere bei schwerwiegenden oder wiederholten Verstößen.

Betroffene Nutzer haben die Möglichkeit, gegen Maßnahmen Einwendungen zu erheben und eine Überprüfung zu verlangen.